@t12v/xbau-releases 2.0.0 → 2.1.2

package/standards/2.2/xsd/xbau-nachrichten-anzeige.xsd

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+            <nameLang>XBau - Standard für die Datenkommunikation der Bauaufsichtsbehörde</nameLang>
+            <nameKurz>XBau</nameKurz>
+            <nameTechnisch>xbau</nameTechnisch>
+            <kennung>urn:xoev-de:bmk:standard:xbau</kennung>
+            <beschreibung>XBau ist der XÖV-Standard für den Datenaustausch der Bauaufsichtsbehörden mit ihren Kommunikationspartnern (Bauherren, Architektenbüros, Behörden zahlreicher Rechtsbereiche).</beschreibung>
+         </standard>
+         <versionStandard>
+            <version>2.2</version>
+            <beschreibung>Erweiterte Fassung des Standards XBau. Sie unterstützt im Rahmen der OZG-Umsetzung die Nachrichtenkommunikation der Online-Portale mit den Bauaufsichtsbehörden. Sie deckt die umfangreichen Datenspektren ab (Antragsformulare, Daten zum Bauvorhaben), die in den OZG-Umsetzungsprojekten in den Ländern benötigt werden. Es wurde als neues Verfahren die Antragstellung Teilbaugenehmigung aufgenommen, die Anlässe für die Datenlieferungen der Bauaufsichtsbehörden an die amtliche Statistik wurden vervollständigt. Außerdem ist jetzt eine Abfrage zur Mitgliedschaft in einer Architekten- oder Ingenieurkammer vorgesehen (im Rahmen der Überprüfung einer Bauvorlageberechtigung). Die Datentypen zu Grund- und Flurstücken - und eine lange Liste weiterer Datentypen und Codelisten - wurden praxisnah ausgearbeitet und differenziert. Weitere Änderungen und Erweiterungen sind in der Versionshistorie des Spezifikationsdokuments beschrieben.</beschreibung>
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+   <xs:complexType name="Untersagung">
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+         <xs:documentation>Dieser Typ deckt alle Informationen ab, die zu einer verfügten Untersagung als Reaktion auf eine Anzeige gehören können.</xs:documentation>
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+         <xs:element name="fehlendeUnterlagen">
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+               <xs:documentation>Hinweise auf fehlende Voraussetzungen (Mängelliste) werden benannt. Es werden die Unterlagen genannt, deren Fehlen zur Untersagung geführt hat.</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Hier ist die Bezeichnung der Unterlage einzutragen.</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Hier ist ggf. eine Erläuterung zur fehlenden Unterlage zu geben.</xs:documentation>
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+               <xs:documentation>Die Anordnung besteht aus einem Sachverhalt (Verstoß wird genannt, z.B. "fehlende Absteckung"), einer Begründung (die Rechtsnorm, die zur Untersagung führt) sowie einer Rechtsbehelfsbelehrung (Textbaustein, ggf. §-Referenz, ggf. als Anlage, z.B. pdf-Datei o.ä.).</xs:documentation>
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+   <xs:element name="anzeige.baubeginn.0900">
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+            <title>Anzeige des Baubeginns</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>Mit dieser Nachricht teilt der Bauherr der Bauaufsichtsbehörde mit, dass der Start der Umsetzung des Bauprojekts (Baubeginn, ggf. auch Beseitigung) zu einem bestimmten Termin geplant ist (Baubeginnanzeige).</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Referenz auf ein Vorhaben, ein Bauprojekt bzw. eine Baugenehmigung: abgebildet als Bezug auf einen Vorgang, beispielsweise eine vorliegende Anzeige oder ein durchlaufenes Baugenehmigungsverfahren mit Bescheid. Der Bescheid kann durch die Übermittlung einer Nachricht baugenehmigung.bescheid.0205 erteilt worden sein.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="sachverhalt">
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+                        <xs:documentation>Hier ist genau einer von drei möglichen Sachverhalten anzugeben, deren Anzeige die vorliegende Nachricht dienen kann (MBO § 72 (6, 8)).</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Falls die Nachricht dazu dient, den Baubeginn (Ausführung eines genehmigten Bauvorhabens oder einer zuvor angezeigten Beseitigung) anzuzeigen, dann ist dieses Element zu wählen unter Angabe des Datums des geplanten Baubeginns.</xs:documentation>
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+                                          <xs:documentation>Hier ist das Datum einzutragen, zu dem die angegebene Aktivität geplant ist.</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Falls die Nachricht die Aufnahme von Bauarbeiten zur Ausführung eines bestimmten Bauabschnitts anzeigen soll, dann ist dieses Element zu wählen. Zusätzlich sind weitere Angaben zu machen.</xs:documentation>
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+                                          <xs:documentation>Hier ist die Bezeichnung des Bauabschnitts einzutragen, dessen Arbeiten mittels der Nachricht angezeigt werden soll.</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Falls die Nachricht die Wiederaufnahme von Bauarbeiten anzeigen soll, dann ist dieses Element zu wählen unter Angabe des Datums der geplanten Wiederaufnahme.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier sind die an der Bauausführung beteiligten Parteien (Personen bzw. Organisationen) benannt.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier sind die Anlagen bzw. Verweise auf solche Anlagen beizufügen, die die Bauaufsichtsbehörde für Prüfung und Entscheidung benötigt. Dies sind beispielsweise 'Nachweise vor Baubeginn', soweit sie bei der Erteilung der Baugenehmigung durch die Bauaufsichtsbehörde als Auflage genannt worden sind.</xs:documentation>
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+   <xs:element name="anzeige.baubeginnUntersagung.0901">
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+            <title>Untersagung des Baubeginns</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>Diese Nachricht enthält den Hinweis, dass die geplante Maßnahme die Voraussetzungen nicht erfüllt und benennt entsprechende Mängel. Die Bauaufsichtsbehörde fordert zur Nachbesserung auf und untersagt vorläufig die Aufnahme der Bautätigkeiten.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Bezug auf Vorgang und Nachricht einer Baubeginnanzeige.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="untersagung" type="xbau:Untersagung">
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+                        <xs:documentation>Dieses Objekt enthält die nötigen Informationen zur verfügten Untersagung.</xs:documentation>
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+   <xs:element name="anzeige.nutzungsaufnahme.0910">
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+            <title>Anzeige der Nutzungsaufnahme</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>Mit dieser Nachricht teilt der Bauherr der Bauaufsichtsbehörde mit, dass die Aufnahme der Nutzung des errichteten Gebäudes zu einem bestimmten Termin geplant ist. Mit dieser Anzeige werden (sofern eine Prüfung durch einen Prüfsachverständigen vorgesehen ist) die Bescheinigungen über die ordnungsgemäße Ausführung von Brandschutz und Standsicherheit mitvorgelegt.</xs:documentation>
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+      <xs:complexType>
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+                        <xs:documentation>Referenz auf einen Vorgang der Bauaufsichtsbehörde (ein durchlaufenes Baugenehmigungsverfahren) und ggf. auf eine Nachricht, die im Zusammenhang des Vorgangs verschickt worden ist.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="sachverhalt">
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+                        <xs:documentation>Hier ist der Sachverhalt der geplanten Nutzungsaufnahme angegeben.</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Dieses Element dient dazu, den Zeitpunkt der geplanten Nutzungsaufnahme mitzuteilen.</xs:documentation>
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+                                          <xs:documentation>Hier ist das Datum einzutragen, zu dem die angegebene Aktivität geplant ist.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier sind die Anlagen bzw. Verweise auf solche Anlagen einzufügen. Das sind insbesondere Bescheinigungen über die ordnungsgemäße Ausführung von Brandschutz und Standsicherheit und ggf. weitere Unterlagen, die für die Prüfung durch die Bauaufsichtsbehörde benötigt werden.</xs:documentation>
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+            <title>Untersagung der Nutzungsaufnahme</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>Die Nachricht enthält den Hinweis, dass die geplante Maßnahme die Voraussetzungen nicht erfüllt und benennt entsprechende Mängel. Sie fordert zur Nachbesserung auf.</xs:documentation>
+      </xs:annotation>
+      <xs:complexType>
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+                  <xs:element name="bezug" type="xbau:Bezug">
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+                        <xs:documentation>Bezug auf Vorgang und Nachricht einer Nutzungsbeginnanzeige.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="untersagung" type="xbau:Untersagung">
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+                        <xs:documentation>Dieses Objekt enthält die nötigen Informationen zur verfügten Untersagung.</xs:documentation>
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+   <xs:element name="anzeige.beseitigungAbsicht.0950">
+      <xs:annotation>
+         <xs:appinfo>
+            <title>Geänderte Anzeige der Absicht einer Beseitigung</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>Mit dieser Nachricht teilt der Bauherr der Bauaufsichtsbehörde mit, dass die Beseitigung einer baulichen Anlage geplant ist.</xs:documentation>
+      </xs:annotation>
+      <xs:complexType>
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+                  <xs:element name="referenzAnzeigeservice" type="xbau:ReferenzAntragsservice">
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+                        <xs:documentation>Eine vom Antragsservice (Anzeigeservice) vergebene eindeutige Kennung des Anzeigevorgangs. Sofern die Bauaufsichtsbehörde auf die Anzeige reagiert, bezieht sie sich in ihren Reaktionsnachrichten auf diese Kennung.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="anzeigender" maxOccurs="unbounded" type="xbau:Akteur">
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+                        <xs:documentation>In dieses Element sind die Daten der Person oder der Personen einzutragen, die verantwoertlich für die geänderte Anzeige sind (meist der Bauherr).</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="beteiligte"
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+                        <xs:documentation>Hier sind die beteiligten Parteien (Personen bzw. Organisationen) benannt.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier sind Eckdaten zum Sachverhalt der geplanten Beseitigung anzugeben.</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>In dieses Element ist die Bezeichnung des Vorhabens einzutragen. Sie wird vom Bauherrn vergeben und später ggf. von der Bauaufsichtsbehörde geändert.</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>In diesem Element wird die Art des Gebäudes übermittelt, das beseitigt werden soll. Es wird die Einteilung in Gebäudeklassen gemäß MBO verwendet.</xs:documentation>
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+                           <xs:element name="artDerBaulichenAnlage" minOccurs="0">
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+                                 <xs:documentation>Hier kann die Art der baulichen Anlage näher spezifiziert werden. Es ist aus einer der drei Codelisten eine Auswahl zu treffen.</xs:documentation>
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+                                    <xs:element name="artDesWohngebaeudes" type="xbau:Code.WohngebaeudeArt">
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+                                          <xs:documentation>Hier wird für bauliche Anlagen, die Wohngebäude sind, eine Klassifizierung vorgenommen gemäß Einteilung der amtlichen Statistik. Die Hauptnutzung muss klar erkennbar sein.</xs:documentation>
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+                                    <xs:element name="artDesNichtwohngebaeudes" type="xbau:Code.NichtwohngebaeudeArt">
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+                                          <xs:documentation>Bauliche Anlagen, die nicht Wohngebäude sind, werden durch dieses Element klassifiziert gemäß Signierschlüsselverzeichnis des Statistischen Bundesamts.</xs:documentation>
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+                                          <xs:documentation>Hier ist für sonstige bauliche Anlagen, also solche, die nicht Gebäude sind, eine Klassifizierung vorzunehmen.</xs:documentation>
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+                           <xs:element name="grundstueck" type="xbau:Grundstueck">
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+                                 <xs:documentation>In diesem Element wird das Grundstück und die Anschrift des Gebäudes übermittelt, das beseitigt werden soll..</xs:documentation>
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+                           <xs:element name="istFreistehend" type="xs:boolean">
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+                                 <xs:documentation>Falls das betreffende Gebäude freistehend ist, wird hier "true" eingetragen, andernfalls "false".</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Falls die bauliche Anlage eine Höhe von mehr als 10 m hat, ist dieses Element zu übermitteln. Es ist die Höhe in Metern einzutragen (ohne Nachkommastellen).</xs:documentation>
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+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Hier sind die Anlagen bzw. Verweise auf solche Anlagen einzufügen. Dies sind die Unterlagen, die für die Bearbeitung der Anzeige durch die adressierte Bauaufsichtsbehörde benötigt werden.</xs:documentation>
+                     </xs:annotation>
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+   <xs:element name="anzeige.beseitigungGeaendert.0952">
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+         <xs:appinfo>
+            <title>Anzeige der Absicht einer Beseitigung</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>Diese Nachricht enthält geänderte oder ergänzte Daten zur angezeigten Absicht der Beseitigung einer baulichen Anlage. Sie bezieht sich auf eine bereits übermittelte Anzeige. Entweder ist sie eine Reaktion auf eine vorliegende Mängelliste der Bauaufsichtsbehörde. Oder es wird eine modifizierte Planung aus Gründen des Anzeigenden nachgereicht.</xs:documentation>
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+      <xs:complexType>
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+                        <xs:documentation>Bezug auf Vorgang und Nachricht einer Anzeige Beseitigung.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier sind (geänderte) Eckdaten zum Sachverhalt der geplanten Beseitigung anzugeben.</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>In dieses Element ist die Bezeichnung des Vorhabens einzutragen. Sie wird vom Bauherrn vergeben und später ggf. von der Bauaufsichtsbehörde geändert.</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>In diesem Element wird die Art des Gebäudes übermittelt, das beseitigt werden soll. Es wird die Einteilung in Gebäudeklassen gemäß MBO verwendet.</xs:documentation>
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+                                          <xs:documentation>Bauliche Anlagen, die nicht Wohngebäude sind, werden durch dieses Element klassifiziert gemäß Signierschlüsselverzeichnis des Statistischen Bundesamts.</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Falls die bauliche Anlage eine Höhe von mehr als 10 m hat, ist dieses Element zu übermitteln. Es ist die Höhe in Metern einzutragen (ohne Nachkommastellen).</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier sind die Anlagen bzw. Verweise auf solche Anlagen einzufügen. Es können im Rahmen der vorliegenden Nachricht geänderte oder vervollständigte Unterlagen sein.</xs:documentation>
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+   <xs:element name="anzeige.beseitigungUntersagung.0953">
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+            <title>Untersagung der geplanten Beseitigung</title>
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+         <xs:documentation>Diese Nachricht enthält den Hinweis, dass die geplante Maßnahme die Voraussetzungen nicht erfüllt und benennt entsprechende Mängel. Die Bauaufsichtsbehörde fordert zur Nachbesserung auf und untersagt vorläufig die geplante Beseitigung.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Bezug auf Vorgang und Nachricht einer Anzeige Beseitigung.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="untersagung" type="xbau:Untersagung">
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+                        <xs:documentation>Dieses Objekt enthält die nötigen Informationen zur verfügten Untersagung.</xs:documentation>
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+   <xs:element name="anzeige.beseitigungBestaetigung.0955">
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+            <title>Bestätigung der geplanten Beseitigung</title>
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+         <xs:documentation>Mit dieser Nachricht bestätigt die Baubehörde, dass für die geplante Beseitigung kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden muss.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Bezug auf Vorgang und Nachricht einer Anzeige Beseitigung.</xs:documentation>
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