@t12v/xbau-releases 2.0.0 → 2.1.2

package/standards/2.3.1/xsd/xsd_dev/xbau-nachrichten-beteiligung.xsd

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+            <nameLang>XBau - Standard für die Datenkommunikation der Bauaufsichtsbehörde</nameLang>
+            <nameKurz>XBau</nameKurz>
+            <nameTechnisch>xbau</nameTechnisch>
+            <kennung>urn:xoev-de:bmk:standard:xbau</kennung>
+            <beschreibung>XBau ist der XÖV-Standard für den Datenaustausch der Bauaufsichtsbehörden mit ihren Kommunikationspartnern (Bauherren, Architektenbüros, Behörden zahlreicher Rechtsbereiche). </beschreibung>
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+            <version>2.3.1</version>
+            <beschreibung>Diese Version des Standards XBau Hochbau unterstützt zum einen neue Prozesse wie die Baulastauskunft (relevant für die OZG-Umsetzung) und die Datenübermittlung an die Katasterbehörde (Behörde-Behörde-Kommunikation). Der XBau-Prozess zur Genehmigungsfreistellung wurde um das Thema Gebührenbescheid erweitert. Jetzt kann eine Aufforderung zur Stellungnahme (Beteiligung von Fachbehörden) auch zurückgenommen werden. Die Datenformate für die Abfrage bei den Verzeichnissen der Architekten- und Ingenieurkammern wurde praxisgerecht angepasst. Außerdem wurde eine längere Liste von Anpassungen und Erweiterungen von Datentypen umgesetzt. Beispielsweise wurden Aspekte der denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis in die Beantragung einer Baugenehmigung aufgenommen. - Alle Änderungen und Erweiterungen sind in der Versionshistorie des Spezifikationsdokuments beschrieben.</beschreibung>
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+            <title>Aufforderung zu Prüfung und Stellungnahme</title>
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+         <xs:documentation>Diese Nachricht enthält die Aufforderung der Bauaufsichtsbehörde zur Stellungnahme unter Angabe von Grund bzw. Anlass der Beteiligung. In der Anlage sind alle Unterlagen aus dem Antragsverfahren enthalten, die die adressierte Stelle braucht, um der Aufforderung zur Beteiligung nachzukommen.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf den laufenden Vorgang der Bauaufsichtsbehörde zum Bauantrag Bezug zu nehmen. Eine Referenz auf eine Nachricht ist hier i.d.R. nicht einzutragen.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier wird der Grund bzw. das Anliegen der Beteiligung genannt.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier werden die Daten des Bauantrags übermittelt, soweit für die adressierte Behörde von Relevanz für die Erstellung ihrer Stellungnahme.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Es sind ggf. Dokumente zum geplanten Bauvorhaben anzulegen (Alternativ Verweise auf solche Dokumente), soweit von der adressierten Behörde benötigt für die Stellungnahme zu den Fragen, die ihr vorgelegt worden sind. Es muss sich nicht um dieselben Unterlagen handeln, die dem Bauantrag beilagen, sondern es können Bauvorlagen ggf. aufbereitet oder ergänzt worden sein, z.B. beim Raumbezug von Baugrundstücken, denen noch keine Adresse zugeordnet ist oder war.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Dies ist die durch die Bauaufsichtsbehörde gesetzte Frist, innerhalb derer die Stellungnahme durch die adressierte Stelle vorliegen muss, so dass sie berücksichtigt werden kann.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier werden gemäß geltendem Recht Angaben zu den Konsequenzen bei Fristversäumnis eingetragen (Zustimmung durch Untätigkeit).</xs:documentation>
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+            <title>Ergebnis der formellen Prüfung</title>
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+         <xs:documentation>Diese Nachricht adressiert die beteiligte Behörde an die Bauaufsichtsbehörde. Sie enthält die Ergebnisse der formellen Prüfung der vorliegenden Aufforderung zur Stellungnahme.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf den laufenden Vorgang der adressierten Bauaufsichtsbehörde Bezug zu nehmen; außerdem auf die Nachricht 0300, auf die die vorliegende Nachricht antwortet.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier sind die Ergebnisse der formellen Prüfung der Anfrage enthalten. Es handelt sich um Listen ggf. vorliegender Mängel der Anfrage bzw. der anliegenden Dokumentation (Nachricht 0300).</xs:documentation>
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+            <title>Angepasste Beteiligungsaufforderung</title>
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+         <xs:documentation>Die Bauaufsichtsbehörde hat Korrekturen und Ergänzungen der Unterlagen vom Bauherrn erhalten und versendet mittels dieser Nachricht die überarbeiteten Unterlagen.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf den laufenden Vorgang der Bauaufsichtsbehörde Bezug zu nehmen; außerdem auf die Nachricht 0301, auf die die vorliegende Nachricht antwortet.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Der Grund bzw. das Anliegen der Beteiligung wird in diesem Objekt reformuliert, insoweit Mängel korrigiert werden mussten, die in der Befundliste der Nachricht 0301 aufgeführten waren.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier sind korrigierte und ggf. ergänzte Daten zum Bauantrag enthalten. Die Daten, die an dieser Stelle eingetragen sind, sollen die in der Befundliste der Nachricht 0301 aufgeführten Mängel beheben. Geänderte oder ergänzte Daten werden als Brutto-Datensatz übermittelt.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier sind ggf. überarbeitete oder nachgereichte Anlagen bzw. Verweise auf überarbeitete oder nachgereichte Anlagen enthalten. Es wird damit auf in der Befundliste der Nachricht 0301 aufgeführten Mängel reagiert.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Dies ist die aktualisierte durch die Bauaufsichtsbehörde gesetzte Frist, innerhalb derer die Stellungnahme durch die adressierte Stelle vorliegen muss, so dass sie berücksichtigt werden kann.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier werden gemäß geltendem Recht Angaben zu den Konsequenzen bei Fristversäumnis eingetragen (Zustimmung durch Untätigkeit).</xs:documentation>
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+            <title>Stellungnahme</title>
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+         <xs:documentation>Diese Nachricht verwendet die beteiligte Behörde, um der Bauaufsichtsbehörde ihre Stellungnahme zuzustellen.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>In diesem Element werden Eintragungen vorgenommen, die den Zusammenhang zum laufenden Vorgang der adressierten Bauaufsichtsbehörde herstellen. Außerdem wird Bezug genommen auf die entsprechende Nachricht 0300 oder 0302, auf die mit der vorliegenden Nachricht geantwortet wird.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements ist die Stellungnahme eingefügt, die aus der materiellen Prüfung durch die beteiligte Behörde hervorgegangen ist. Die Stellungnahme wird in der Nachricht in einer von zwei alternativen Formaten übermittelt.</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Um hier eine strukturierte Stellungnahme einzutragen, ist eine bestimmte Form bei der Dokumentation der Stellungnahme einzuhalten. Es sind die Parameter dieses Objekts zu füllen.</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Hier werden ggf. ergänzende Hinweise zur Stellungnahme gegeben.</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Hier werden die Rechtshelfsbelehrungen zur Stellungnahme gegeben.</xs:documentation>
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+            <title>Rücknahme einer Aufforderung zur Beteiligung</title>
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+         <xs:documentation>Diese Nachricht kann durch die Bauaufsichtsbehörde verwendet werden, um eine in der Vergangenheit gestellte Aufforderung zur Stellungnahme bzw. Beteiligung zurückzuziehen.</xs:documentation>
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+            <beschreibung>XBau ist der XÖV-Standard für den Datenaustausch der Bauaufsichtsbehörden mit ihren Kommunikationspartnern (Bauherren, Architektenbüros, Behörden zahlreicher Rechtsbereiche). </beschreibung>
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+            <beschreibung>Diese Version des Standards XBau Hochbau unterstützt zum einen neue Prozesse wie die Baulastauskunft (relevant für die OZG-Umsetzung) und die Datenübermittlung an die Katasterbehörde (Behörde-Behörde-Kommunikation). Der XBau-Prozess zur Genehmigungsfreistellung wurde um das Thema Gebührenbescheid erweitert. Jetzt kann eine Aufforderung zur Stellungnahme (Beteiligung von Fachbehörden) auch zurückgenommen werden. Die Datenformate für die Abfrage bei den Verzeichnissen der Architekten- und Ingenieurkammern wurde praxisgerecht angepasst. Außerdem wurde eine längere Liste von Anpassungen und Erweiterungen von Datentypen umgesetzt. Beispielsweise wurden Aspekte der denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis in die Beantragung einer Baugenehmigung aufgenommen. - Alle Änderungen und Erweiterungen sind in der Versionshistorie des Spezifikationsdokuments beschrieben.</beschreibung>
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+            <title>Anzeige des Bauvorhabens (Gemeinde)</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>Mit dieser Nachricht zeigt der Bauherr der Gemeinde wg. möglicher Freistellung von der Genehmigungspflicht sein Vorhaben an. Die Nachricht enthält die einschlägigen Daten zum Vorhaben, ergänzend dokumentiert durch Unterlagen, die Bauvorlagen entsprechen sowie sonstige Unterlagen.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="referenzAnzeigeservice" type="xbauk:ReferenzAntragsservice">
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+                        <xs:documentation>Eine vom Antragsservice (Anzeigeservice) vergebene eindeutige Kennung des Antragsvorgangs (Anzeigevorgangs). Sofern die Gemeinde auf die Anzeige reagiert, bezieht sie sich in ihren Reaktionsnachrichten auf diese Kennung.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="anzeigender" maxOccurs="unbounded" type="xbauk:Akteur">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>In dieses Element sind die Daten des Anzeigenden bzw. der Anzeigenden einzutragen.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="anbindungFachverfahren"
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+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Dieses Element kann verwendet werden, um die behördliche Fachanwendung an das Antragsportal oder die Kollaborationsplattform anzubinden.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="bauvorhaben" type="xbau:Bauvorhaben">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Dies ist die Dokumentation zum Bauvorhaben, für das der Bauherr die Genehmigungsfreistellung anzeigt. Die nötigen Daten (Wer, Was, Wo) sind enthalten.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="baulast"
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+                              type="xbau:Baulast">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Falls Baulasterklärungen im Rahmen des vorliegenden Verfahrens gefordert sind, können hier der Zweck der angestrebten Baulast sowie der zu regelnde Sachverhalt beschrieben werden. Ein passendes Dokument Baulasterklärung muss sich dann unter den Anlagen dieser Nachricht finden. Jede Instanz des Elements steht für eine erklärte Baulast.</xs:documentation>
+                     </xs:annotation>
+                  </xs:element>
+                  <xs:element name="anlagen" type="xbau:Anlagen">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Die für die Planung des Vorhabens notwendigen Unterlagen sind hier als Anlage beigefügt (MBO, MBauVorlV). In diesem Element sind die nötigen Metadaten und ggf. auch das Primärdokument enthalten.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="alsBauantragWeiterzufuehren" type="xs:boolean">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Hier kann der Bauherr kennzeichnen ("true", andernfalls "false"), dass der Vorgang bei abschlägiger Entscheidung in ein Baugenehmigungsverfahren übergehen soll und die eingereichten Unterlagen dann als Bauvorlagen verwendet werden sollen.</xs:documentation>
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+   <xs:element name="genehmigungsfreistellung.anzeigeBAB.0601">
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+         <xs:appinfo>
+            <title>Anzeige des Bauvorhabens (Baubehörde)</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>Mit dieser Nachricht unterrichtet die Gemeinde die Bauaufsichtsbehörde über die eingegangene Anzeige der Genehmigungsfreistellung.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Bezug auf die Anzeige des Bauherrn gegenüber der Gemeinde. Nachricht 0600, die die Gemeinde erhalten hat.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Dies ist die Dokumentation zum Bauvorhaben, für das der Bauherr die Genehmigungsfreistellung anzeigt.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="baulast"
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+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Falls Baulasterklärungen im Rahmen des vorliegenden Verfahrens gefordert sind, können hier der Zweck der angestrebten Baulast sowie der zu regelnde Sachverhalt beschrieben werden. Ein passendes Dokument Baulasterklärung muss sich dann unter den Anlagen dieser Nachricht finden. Jede Instanz des Elements steht für eine erklärte Baulast.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="anlagen" minOccurs="0" type="xbau:Anlagen">
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+                        <xs:documentation>In diesem Element sind die durch den Bauherrn beigefügten Anlagen enthalten.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="alsBauantragWeiterzufuehren" type="xs:boolean">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Hier ist dokumentiert, ob der Bauherr wünscht, dass der Vorgang bei abschlägiger Entscheidung als ein Baugenehmigungsverfahren weitergeführt werden soll ("true", andernfalls "false").</xs:documentation>
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+            <title>Ergebnis der Prüfung</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>Mittels dieser Nachricht teilt die Gemeinde dem Bauherrn das Ergebnis der Prüfung seiner Anzeige mit. Der Bauherr erfährt, ob sein Vorhaben genehmigungspflichtig ist. Auch erhält er Informationen, ob die Gemeinde eine Untersagung gemäß § 15 BauGB beantragt hat.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Bezug auf die Anzeige des Bauherrn gegenüber der Gemeinde. Nachricht 0600, auf die die Gemeinde mit dieser Nachricht antwortet.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Die Gemeinde trägt in dieses Element ein, welches Ergebnis die gemeindliche Prüfung der Anzeige ergeben hat.</xs:documentation>
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+            <title>Anzeige des Prüfergebnisses (Baubehörde)</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>Mit dieser Nachricht informiert die Gemeinde die Bauaufsichtsbehörde über das Ergebnis der Prüfung. Mit der Nachricht 0602 hat die Gemeinde auch den Bauherrn benachrichtigt.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Bezug auf die Anzeige des Bauherrn gegenüber der Gemeinde. Nachricht 0600, die die Gemeinde erhalten hat.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="ergebnisDesVerfahrens" type="xbau:Code.Genehmigungsfreistellung">
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+                        <xs:documentation>Die Gemeinde trägt in dieses Element ein, welches Ergebnis der gemeindlichen Prüfung der Anzeige sie dem Bauherrn übermittelt hat.</xs:documentation>
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+            <title>Gebührenbescheid</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>In dieser Nachricht sind die Angaben zu den für die Durchführung des Baugenehmigungsverfahrens zu entrichtenden Gebühren enthalten.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Dieses Objekt enthält die Eintragungen, die auf den Vorgang bzw. die Nachricht baugenehmigung.antrag.0200 mit dem Antrag Bezug nehmen, zu dem die vorliegende Nachricht den Bescheid enthält.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Unterhalb dieses Element finden sich die Angaben zur Gebührenberechnung und -begründung, sowie die Zahlungsdaten und weitere Informationen.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Dies ist die durch die Behörde gesetzte Zahlungsfrist.</xs:documentation>
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