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package/standards/2.6/xsd/xsd/xbau-nachrichten-vorbescheid.xsd

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+         <standard>
+            <nameLang>XBau - Standard für die Datenkommunikation der Bauaufsichtsbehörde</nameLang>
+            <nameKurz>XBau</nameKurz>
+            <nameTechnisch>xbau</nameTechnisch>
+            <kennung>urn:xoev-de:bmk:standard:xbau</kennung>
+            <beschreibung>XBau ist der XÖV-Standard für den Datenaustausch der Bauaufsichtsbehörden mit ihren Kommunikationspartnern (Bauherren, Architektenbüros, Behörden zahlreicher Rechtsbereiche). </beschreibung>
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+         <versionStandard>
+            <version>2.6</version>
+            <beschreibung>Die Nachrichtenkommunikation im Beteiligungsverfahren wurde erweitert und flexibilisiert. Das Baulastverfahren wurde erweitert um eine Vielzahl von Details, u.a. wurden Nachrichtentypen zur Eintragung und zur Löschung von Baulasten definiert. Die Anzeigeprozesse zum Bauzustand wurden weiterentwickelt zu einer stringent geregelten Nachrichtenkommunikation auf Basis der 900er-Nachrichten. Es wurde die Benachrichtigung über einen Bescheidabruf eingeführt, auch ist in XBau jetzt ein Mechanismus für die generische Zustellquittierung enthalten. Es wurden für die Datenübermittlung an die statistischen Ämter XML-Geschäftsregeln zur technischen Überprüfung auf Basis der Technologie ISO-Schematron bereitgestellt. Die Prozesse der Statistikmeldungen wurden auf genehmigungsfreigestellte Verfahren ausgedehnt. Für den Prozess Nachweis Bauvorlageberechtigung können jetzt aus dem Kammerregister abgerufene Daten als solche gekennzeichnet und in ihrer Anwendung in der Antragstellung nachvollzogen werden. Der Prozess zur Abgeschlossenheitsbescheinigung wurde vervollständigt und ausdifferenziert. Die weiteren Details zu Erweiterungen und Änderungen sind in der Versionshistorie des Spezifikationsdokuments beschrieben.</beschreibung>
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+            <rechtsgrundlage>§ 75 MBO</rechtsgrundlage>
+            <title>Beantragung des Vorbescheids</title>
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+         <xs:documentation>Durch das Senden dieser Nachricht an die Bauaufsichtsbehörde beantragt der Absender einen Vorbescheid zu den in der Nachricht dokumentierten Fragen zum Bauvorhaben. Die Nachricht enthält die Daten des Vorbescheidantrags, die auf diese Fragen fokussieren. Außerdem sind Bauvorlagen enthalten, soweit solche für die Bewertung des Anliegens erforderlich sind.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="referenzAntragsservice" type="xbauk:ReferenzAntragsservice">
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+                        <xs:documentation>Eine vom Antragsservice vergebene eindeutige Kennung des Antragsvorgangs. Sofern die Bauaufsichtsbehörde auf die Antragstellung reagiert, bezieht sie sich in ihren Reaktionsnachrichten auf diese Kennung.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="antragsteller" maxOccurs="unbounded" type="xbauk:Akteur">
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+                        <xs:documentation>In dieses Element sind die Daten des Antragstellers bzw. der Antragsteller einzutragen.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Dieses Element kann verwendet werden, um die behördliche Fachanwendung an das Antragsportal oder die Kollaborationsplattform anzubinden.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Dieses Element steht für Angaben zu Modalitäten zum Verfahren, soweit sie von der Bauaufsichtsbehörde gefordert sind.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="beantragterVorbescheid"
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+                        <xs:documentation>Jedes Element steht für eine Fragestellung, die im Rahmen eines Vorbescheids durch die Bauaufsichtsbehörde beantwortet werden soll.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="bauvorhaben" type="xbau:Bauvorhaben">
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+                        <xs:documentation>Hier sind die Daten zum Bauvorhaben (Wer, Was, Wo) enthalten.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="baulast"
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+                        <xs:documentation>Falls Baulasterklärungen im Rahmen des vorliegenden Verfahrens gefordert sind, können hier der Zweck der angestrebten Baulast sowie der zu regelnde Sachverhalt beschrieben werden. Ein passendes Dokument Baulasterklärung muss sich dann unter den Anlagen dieser Nachricht finden. Jede Instanz des Elements steht für eine erklärte Baulast.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier sind die Anlagen zum Antrag bzw. Verweise auf diese Anlagen enthalten.</xs:documentation>
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+   <xs:element name="vorbescheid.formellePruefung.0211">
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+            <rechtsgrundlage>§ 75 S. 3 i.V.m. § 69 (2) MBO</rechtsgrundlage>
+            <title>Ergebnis der formellen Prüfung</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>Diese Nachricht bezieht sich auf einen bereits gestellten Vorbescheidantrag. Enthalten sind hier die Ergebnisse der formellen Prüfung (Befunde) sowie eine Frist, innerhalb derer der Antragsteller den Vorbescheidantrag bzw. die Bauunterlagen anzupassen hat, falls in der formellen Prüfung Mängel festgestellt wurden. Falls im Rahmen der formellen Prüfung alle Merkmale positiv bewertet wurden (Zuständigkeit ist gegeben, Unterlagen liegen vollständig vor usw.), sind hier Angaben zur Genehmigungsfrist und zu den eingereichten Unterlagen enthalten.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf den Vorgang (oder den Antrag) bzw. die Nachricht 0210 Bezug zu nehmen, durch deren Eingang bei der Bauaufsichtsbehörde der Vorgang ausgelöst worden ist. Damit wird gleichzeitig dem Antragsteller die entsprechende Vorgangsnummer für künftige Referenzierung mitgeteilt. Dadurch ist der Bezug zum Bauantrag hergestellt, zu dessen formeller Prüfung die vorliegende Nachricht Ergebnisse enthält.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Mit diesem Element wird angegeben, ob der Antrag vollständig oder nicht vollständig ist. Falls der Antrag vollständig ist, ist true einzutragen, andernfalls false.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Falls im Rahmen der formellen Prüfung Mängel festgestellt wurden, sind diese Angaben zu machen. Die Befundliste enthält die Ergebnisse der formellen Prüfung durch die Bauaufsichtsbehörde. Enthalten ist außerdem eine Frist zur Anpassung von Bauvorhaben bzw. Bauunterlagen durch den Antragsteller</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Hier können die Ergebnisse der formellen Prüfung in Form einer strukturierten Befundliste eingetragen werden (die Liste zählt Mängel des Bauantrags auf).</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Hier kann eine durch die Behörde gesetzte Frist eingetragen werden, innerhalb derer die genannten Mängel durch den Antragsteller zu beseitigen sind und ein überarbeiteter Antrag einzureichen ist.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>In dieses Element kann ein Anschreibentext eingetragen werden. Der Anschreibentext kann auch verwendet werden, um Informationen zu organisatorischen Themen zwischen Bauaufsicht und Bauvorhaben zu übermitteln, beispielsweise zur Mitteilung eines Anhörungstermins. In diesem Element kann auch eine gegebenenfalls rechtlich geforderte Belehrung über die Rücknahmefiktion bei nicht fristgerecht ergänzten oder korrigierten Unterlagen erfolgen.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Dieses Element kann verwendet werden, um Webressourcen für ggf. nötige Reaktionen des Lesers auf die vorliegende Nachricht anzugeben .</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Falls die Behörde der Nachricht Anlagen beifügen möchte, ist dieses Element zu verwenden.</xs:documentation>
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+            <title>Änderungen zum Antrag</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>Diese Nachricht enthält geänderte oder ergänzte Daten des Vorbescheidantrags bzw. geänderte oder ergänzte Bauvorlagen. Sie bezieht sich also auf einen bereits gestellten Vorbescheidantrag . Entweder ist sie eine Reaktion auf eine zum Bauantrag vorliegende Mängelliste der Bauaufsichtsbehörde, oder der Antragsteller reicht aus anderen Gründen eine modifizierte Planung im laufenden Verfahren nach.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf einen Vorgang (oder den Antrag) und auf eine Nachricht 0211, die im Rahmen dieses Vorgangs gesendet worden ist, Bezug zu nehmen. Falls die vorliegende Nachrichteninstanz eine geänderte Planung initiativ einreicht, ist der Bezug auf eine solche Nachricht nicht enthalten.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="prozessmerkmale" minOccurs="0" type="xbau:Prozessmerkmale">
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+                        <xs:documentation>Dieses Element steht für Angaben zu Modalitäten zum Verfahren, soweit sie von der Bauaufsichtsbehörde gefordert sind.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="beantragterVorbescheid"
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+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Hier sind die ggf. angepassten Fragen zum Vorbescheid formuliert. Jedes Element steht für eine Fragestellung, die im Rahmen eines Vorbescheids durch die Bauaufsichtsbehörde beantwortet werden soll.</xs:documentation>
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+                  </xs:element>
+                  <xs:element name="bauvorhabenAenderungsdaten"
+                              minOccurs="0"
+                              type="xbau:Bauvorhaben">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Ggf. sind in diesem Element korrigierte oder ergänzte Daten zum Bauvorhaben (Wer, Was, Wo) zu übermitteln. Daten, die an dieser Stelle eingetragen sind, sollen die aufgeführten Mängel im Antragsumfang beheben. Geänderte oder ergänzte Daten werden als Brutto-Datensatz geschickt.</xs:documentation>
+                     </xs:annotation>
+                  </xs:element>
+                  <xs:element name="baulast"
+                              minOccurs="0"
+                              maxOccurs="unbounded"
+                              type="xbau:Baulast">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>In diesem Element werden geänderte oder ergänzte Baulasterklärungen übermittelt. Ein passendes Dokument Baulasterklärung muss sich dann unter den Anlagen dieser Nachricht finden. Jede Instanz des Elements steht für eine erklärte Baulast.</xs:documentation>
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+                  </xs:element>
+                  <xs:element name="anlagen" minOccurs="0" type="xbau:Anlagen">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Hier sind ggf. überarbeitete oder nachgereichte Anlagen bzw. Verweise auf überarbeitete oder nachgereichte Anlagen enthalten. Nachgereichte Anlagen: Aus der Beschreibung bzw. Bezeichnung der Anlage muss (wie immer) der Charakter der nachgereichten Unterlage hervorgehen. Ein gesonderter Bezug auf den Befund der Befundliste (z.B. Befund-Nr.), der zur Übermittlung dieser Unterlage führte, ist nicht erforderlich. Geänderte Anlagen: In diesem Fall wird eine neue Version (jüngeres Erstellungsdatum) einer bereits vorher gelieferten Bauvorlage übermittelt. Falls die Nachrichteninstanz eine modifizierte Planung aus Gründen des Antragstellers im laufenden Verfahren einbringt, muss unter den Anlagen (je nach Landesbauordnung) ggf. eine Übereinstimmungserklärung enthalten sein. Außerdem muss unter den Anlagen eine Begründung bzw. Erläuterung zur eingereichten geänderten Planung enthalten sein.</xs:documentation>
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+   <xs:element name="vorbescheid.anhoerung.0213">
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+            <title>Hinweis auf Anhörung</title>
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+         <xs:documentation>In dieser Nachricht sind die Befunde enthalten, die das Ergebnis der materiellen Prüfung waren. Diese werden hier aufgelistet bzw. erläutert mit dem Hinweis, dass Gelegenheit zu Stellungnahme bzw. Nachbesserung besteht.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf den laufenden Vorgang zum Antrag Bezug zu nehmen; außerdem ggf. auf die Nachricht 0210, die den Vorgang ausgelöst hat.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier ist die Aufforderung zu Stellungnahme in Form eines Anschreibens formuliert.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier können die Gründe, die nach aktueller Lage zur Ablehnung des Antrags durch die Bauaufsichtsbehörde führen können, in Form einer strukturierten Liste angegeben werden. Es handelt sich um eine Liste von Abweichungen von den öffentlich-rechtlichen Vorschriften, die sich aus der laufenden Prüfung des Bauantrags ergeben hat. Zu jedem Eintrag der Liste fordert die Nachricht zu einer Stellungnahme bzw. Nachbesserung auf.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier kann eine durch die Behörde gesetzte Frist angegeben werden, innerhalb derer eine Stellungnahme des Antragstellers vorliegen muss, damit sie berücksichtigt werden kann.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Dieses Element kann verwendet werden, um Webressourcen für ggf. nötige Reaktionen des Lesers auf die vorliegende Nachricht anzugeben .</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Für die Aufforderung zur Stellungnahme ggf. notwendige Anhänge können hier der Nachricht als Anlage beigefügt werden. Gedacht ist dabei auch an Dokumente im Format BIM Collaboration Format (BCF). BCF kann Kommentare und Hinweise auf Inkonsistenzen in BIM-Modellen maschinenlesbar kodieren (Austausch von Informationen zwischen BIM-Softwaresystemen ).</xs:documentation>
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+            <title>Stellungnahme oder Nachbesserung</title>
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+         <xs:documentation>Diese Nachricht enthält Stellungnahmen des Bauherrn zu den Eigenschaften des Vorbescheidantrags, die von der Bauaufsichtsbehörde beanstandet wurden. Sie enthält ggf. außerdem den nachgebesserten Antrag bzw. nachgebesserte Bauvorlagen.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf den laufenden Vorgang zum Antrag Bezug zu nehmen und außerdem auf die Nachricht 0213, auf deren Inhalt sich die vorliegende Nachricht bezieht.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier ist die Reaktion auf die in der Anhörungsnachricht enthaltenen Punkte einzutragen. Dies kann eine Verteidigung der ursprünglichen Konzeption sein, dies kann aber auch eine geänderte Antragsunterlage sein, welche in diesem Fall im Abschnitt Anpassungen dokumentiert ist.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Ggf. sind hier geänderte oder ergänzte Daten zum Bauvorhaben enthalten, passend zur weiter oben gegebenen Stellungnahme bzw. Erläuterung der Anpassung. Geänderte oder ergänzte Daten werden als Brutto-Datensatz geschickt. Es werden mit diesem Element also die bereinigten und ggf. ergänzten Daten vollständig gesendet, so dass der Empfänger einen 'Datensatz nach Änderung' erhält.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier sind ggf. überarbeitete oder nachgereichte Anlagen bzw. Verweise auf überarbeitete oder nachgereichte Anlagen enthalten, passend zur weiter oben gegebenen Stellungnahme bzw. Erläuterung der Anpassung.</xs:documentation>
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+   <xs:element name="vorbescheid.bescheid.0215">
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+            <rechtsgrundlage>§ 75 S. 3 i.V.m. § 72 (1-3) MBO</rechtsgrundlage>
+            <title>Bescheid</title>
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+         <xs:documentation>In dieser Nachricht sind die Inhalte des erteilten Bescheids enthalten. Das Senden dieser Nachricht stellt das Erteilen des Vorbescheids dar.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Dieses Objekt enthält die Eintragungen, die auf den Vorgang bzw. die Nachricht 0210 mit dem Antrag Bezug nehmen, zu dem die vorliegende Nachricht den Bescheid enthält.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>In diesem Objekt sind die verschiedenen Komponenten des Bescheides enthalten.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier sind die Anlagen zum Bescheid bzw. Verweise auf diese Anlagen enthalten. Es handelt sich ggf. um Bauvorlagen, die von der Bauaufsichtsbehörde fortgeschrieben wurden.</xs:documentation>
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+         <xs:documentation>Der Datentyp A gibt wieder, welche Schriftzeichen in hoheitlichen Dokumenten für Namen natürlicher Personen verwendet werden.</xs:documentation>
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+         <xs:documentation>Der Datentyp E wurde für alle normativen und erweiterten Schriftzeichen der DIN SPEC entworfen. Ein Einsatzgebiet dieses Datentyps kann der grenzüberschreitende Datenaustausch sein, wenn auch griechische und kyrillische Buchstaben benötigt werden. Er ist somit die technische Umsetzung der Schnittstellenvereinbarung Alle nach DIN SPEC 91379 normativen und nicht-normativen Schriftzeichen. Texte mit Buchstaben oder Nicht-Buchstaben, die in der DIN SPEC nicht enthalten sind, wie z. B. asiatische oder arabische Buchstaben, sind unzulässig.</xs:documentation>
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