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package/standards/2.0/xsd/xsd/xbau-nachrichten-abweichung.xsd

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+  <xs:include schemaLocation="xbau-baukasten.xsd" />
+  <xs:element name="abweichung.antrag.0220">
+    <xs:annotation>
+      <xs:appinfo>
+        <title>Antrag auf Genehmigung einer Abweichung</title>
+      </xs:appinfo>
+      <xs:documentation>Durch das Senden dieser Nachricht an die Bauaufsichtsbehörde beantragt der Absender die Genehmigung einer Abweichung in einem in der Nachricht dokumentierten Aspekt eines Bauvorhabens.
+Die Nachricht enthält die Vorschrift, von der in der Planung abgewichen werden soll und die Gesetzesgrundlage, nach der von dieser Vorschrift abgewichen werden kann. Außerdem sind enthalten die Begründung für die beantragte Abweichung und die Unterlagen, die benötigt werden, um das Anliegen zu bewerten.</xs:documentation>
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+    <xs:complexType>
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+            <xs:element name="beantragteAbweichung" type="xbau:AbweichungBeantragt">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Hier sind die Daten zum Abweichungsantrag enthalten. Die betreffenden Aspekte der Abweichung werden dargestellt und das Ersuchen um Zulassung formuliert.</xs:documentation>
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+            <xs:element name="bauvorhaben" type="xbau:Bauvorhaben">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Hier sind die Daten zum  Bauvorhaben (Wer, Was, Wo) enthalten.</xs:documentation>
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+            <xs:element name="anlagen" type="xbau:Anlagen">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Hier sind die Anlagen zum Abweichungsantrag  bzw. Verweise auf diese Anlagen enthalten.</xs:documentation>
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+  <xs:element name="abweichung.formellePruefung.0221">
+    <xs:annotation>
+      <xs:appinfo>
+        <title>Ergebnis der formellen Prüfung des Antrags</title>
+      </xs:appinfo>
+      <xs:documentation>Enthalten sind hier die Ergebnisse der formellen Prüfung (Befunde) sowie eine Frist, innerhalb derer der Antragsteller den Abweichungsantrag bzw. die angelegten Bauunterlagen anzupassen hat.</xs:documentation>
+    </xs:annotation>
+    <xs:complexType>
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+        <xs:extension base="xbau:Nachricht.G2privat">
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+            <xs:element name="bezug" type="xbau:Bezug">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf den Vorgang bzw. die Nachricht 0220 Bezug zu nehmen, durch deren Eingang bei der Bauaufsichtsbehörde der Vorgang ausgelöst worden ist.
+Damit wird gleichzeitig dem Antragsteller die entsprechende Vorgangsnummer für künftige Referenzierung mitgeteilt.  Dadurch ist der Bezug zum Antrag hergestellt, zu dessen formeller Prüfung die vorliegende Nachricht Ergebnisse enthält.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
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+            <xs:element name="befundliste" type="xbau:BefundlisteFormell">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Hier sind die Ergebnisse der formellen Prüfung enthalten.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+            </xs:element>
+            <xs:element name="frist" type="xs:date">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Dies ist die durch die Behörde gesetzte Frist, innerhalb derer die genannten Mängel durch den Antragsteller zu beseitigen sind und ein überarbeiteter Antrag einzureichen ist.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
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+    </xs:complexType>
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+  <xs:element name="abweichung.antragKorrektur.0222">
+    <xs:annotation>
+      <xs:appinfo>
+        <title>Korrekturen zum Antrag</title>
+      </xs:appinfo>
+      <xs:documentation>Diese Nachricht enthält geänderte oder ergänzte Daten des Abweichungsantrags bzw. geänderte oder ergänzte Bauvorlagen.</xs:documentation>
+    </xs:annotation>
+    <xs:complexType>
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+        <xs:extension base="xbau:Nachricht.privat2G">
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+            <xs:element name="bezug" type="xbau:Bezug">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf den Vorgang und auf die Nachricht 0221, die im Rahmen dieses Vorgangs gesendet worden ist, Bezug zu nehmen.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+            </xs:element>
+            <xs:element name="beantragteAbweichung" type="xbau:AbweichungBeantragt">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Hier sind ggf. geänderte oder ergänzte Daten zur beantragten Abweichung enthalten.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+            </xs:element>
+            <xs:element name="bauvorhabenAenderungsdaten" minOccurs="0" type="xbau:Bauvorhaben">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Ggf. sind in diesem Element korrigierte oder ergänzte Daten zum Bauvorhaben (Wer, Was, Wo)  zu übermitteln. Daten, die an dieser Stelle eingetragen sind, sollen die aufgeführten Mängel im Antragsumfang beheben.
+Geänderte oder ergänzte Daten werden als Brutto-Datensatz geschickt.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+            </xs:element>
+            <xs:element name="anlagen" minOccurs="0" type="xbau:Anlagen">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Hier sind ggf. überarbeitete oder nachgereichte Anlagen bzw. Verweise auf überarbeitete oder nachgereichte Anlagen enthalten.
+Nachgereichte Anlagen: Aus der Beschreibung bzw. Bezeichnung der Anlage muss (wie immer) der Charakter der nachgereichten Unterlage hervorgehen. Ein gesonderter Bezug auf den Befund der Befundliste (z.B. Befund-Nr.), der zur Übermittlung dieser Unterlage führte, ist nicht erforderlich.
+Geänderte Anlagen: In diesem Fall wird eine neue Version (jüngeres Erstellungsdatum) einer bereits vorher gelieferten Bauvorlage übermittelt.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
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+    </xs:complexType>
+  </xs:element>
+  <xs:element name="abweichung.anhoerung.0223">
+    <xs:annotation>
+      <xs:appinfo>
+        <title>Hinweis auf Gelegenheit zur Anhörung</title>
+      </xs:appinfo>
+      <xs:documentation>In dieser  Nachricht sind die Befunde enthalten, die das Ergebnis der materiellen Prüfung waren. Diese werden hier aufgelistet bzw. erläutert mit dem Hinweis, dass Gelegenheit zu Stellungnahme bzw. Nachbesserung  besteht.</xs:documentation>
+    </xs:annotation>
+    <xs:complexType>
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+        <xs:extension base="xbau:Nachricht.G2privat">
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+            <xs:element name="bezug" type="xbau:Bezug">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf den laufenden Vorgang zum Bauantrag Bezug zu nehmen; außerdem ggf. auf die Nachricht 0220, die den Vorgang ausgelöst hat.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+            </xs:element>
+            <xs:element name="aufforderungZurStellungnahme" type="xbau:Text">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Aufforderung zu Stellungnahme bzw. Kommentar.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+            </xs:element>
+            <xs:element name="befundliste" type="xbau:BefundlisteMateriell">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Diese Befundliste enthält die Punkte (belastendene Verwaltungsakte) der laufenden Prüfung des Abweichungsantrags, zu denen die Nachricht zu einer Stellungnahme auffordert.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+            </xs:element>
+            <xs:element name="frist" type="xs:date">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Dies ist die durch die Behörde gesetzte Frist, innerhalb derer eine Stellungnahme des Antragstellers vorliegen muss, damit sie berücksichtigt werden kann.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
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+          </xs:sequence>
+        </xs:extension>
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+    </xs:complexType>
+  </xs:element>
+  <xs:element name="abweichung.stellungnahme.0224">
+    <xs:annotation>
+      <xs:appinfo>
+        <title>Stellungnahme oder Nachbesserung</title>
+      </xs:appinfo>
+      <xs:documentation>Diese Nachricht enthält Stellungnahmen des Bauherrn zu den Eigenschaften des Abweichungsantrags, die von der Bauaufsichtsbehörde beanstandet wurden. Sie enthält ggf. außerdem den nachgebesserten Antrag bzw. nachgebesserte Bauvorlagen.</xs:documentation>
+    </xs:annotation>
+    <xs:complexType>
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+        <xs:extension base="xbau:Nachricht.privat2G">
+          <xs:sequence>
+            <xs:element name="bezug" type="xbau:Bezug">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf den laufenden Vorgang zum Antrag Bezug zu nehmen und außerdem auf die Nachricht 0223, auf deren Inhalt sich die vorliegende Nachricht bezieht.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+            </xs:element>
+            <xs:element name="stellungnahme" maxOccurs="unbounded" type="xbau:StellungnahmeBelastenderVerwaltungsakt">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Hier ist die Reaktion auf die in der Anhörungsnachricht enthaltenen Punkte einzutragen. Dies kann eine Verteidigung der ursprünglichen Konzeption sein, dies kann aber auch eine geänderte Antragsunterlage sein, welche in diesem Fall im Abschnitt Anpassungen dokumentiert ist.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+            </xs:element>
+            <xs:element name="bauvorhabenAenderungsdaten" minOccurs="0" type="xbau:Bauvorhaben">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Ggf. sind hier geänderte oder ergänzte Daten zum Bauvorhaben enthalten, passend zur weiter oben gegebenen Stellungnahme bzw. Erläuterung der Anpassung.
+Geänderte oder ergänzte Daten werden als Brutto-Datensatz geschickt. Es werden mit diesem Element also die bereinigten und ggf. ergänzten Daten vollständig gesendet, so dass der Empfänger einen 'Datensatz nach Änderung' erhält.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+            </xs:element>
+            <xs:element name="anlagen" minOccurs="0" type="xbau:Anlagen">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Hier sind ggf. überarbeitete oder nachgereichte Anlagen bzw. Verweise auf überarbeitete oder nachgereichte Anlagen enthalten, passend zur weiter oben gegebenen Stellungnahme bzw. Erläuterung der Anpassung.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+            </xs:element>
+          </xs:sequence>
+        </xs:extension>
+      </xs:complexContent>
+    </xs:complexType>
+  </xs:element>
+  <xs:element name="abweichung.bescheid.0225">
+    <xs:annotation>
+      <xs:appinfo>
+        <title>Bescheid</title>
+      </xs:appinfo>
+      <xs:documentation>In dieser Nachricht sind die Inhalte des erteilten Bescheids enthalten. Das Senden dieser Nachricht stellt das Erteilen des Abweichungsbescheids dar.</xs:documentation>
+    </xs:annotation>
+    <xs:complexType>
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+        <xs:extension base="xbau:Nachricht.G2privat">
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+            <xs:element name="bezug" type="xbau:Bezug">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Dieses Objekt enthält die Eintragungen, die auf den Vorgang bzw. die Nachricht 0220 mit dem Antrag Bezug nehmen, zu dem die vorliegende Nachricht den Bescheid enthält.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+            </xs:element>
+            <xs:element name="bescheid" type="xbau:Bescheid">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>In diesem Objekt sind die verschiedenen Komponenten des Bescheides enthalten.
+Ein Bescheid mit positivem Tenor  geht mit zugelassenen Abweichungen (Element abweichung) einher. Nicht zugelassene Abweichungen können nur in einem Bescheid mit negativem Tenor enthalten sein.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+            </xs:element>
+            <xs:element name="anlagen" type="xbau:Anlagen">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Hier sind die Anlagen zum Bescheid  bzw. Verweise auf diese Anlagen enthalten. Es handelt sich ggf. um Bauvorlagen, die von der Bauaufsichtsbehörde fortgeschrieben wurden.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+            </xs:element>
+          </xs:sequence>
+        </xs:extension>
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+    </xs:complexType>
+  </xs:element>
+  <xs:element name="abweichung.gebuehrenbescheid.0226">
+    <xs:annotation>
+      <xs:appinfo>
+        <title>Gebührenbescheid</title>
+      </xs:appinfo>
+      <xs:documentation>In dieser Nachricht sind die Angaben zu den für die Durchführung des Abweichungsverfahrens zu entrichtenden Gebühren enthalten.</xs:documentation>
+    </xs:annotation>
+    <xs:complexType>
+      <xs:complexContent>
+        <xs:extension base="xbau:Nachricht.G2privat">
+          <xs:sequence>
+            <xs:element name="bezug" type="xbau:Bezug">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Dieses Objekt enthält die Eintragungen, die auf den Vorgang bzw. die Nachricht 0220 mit dem Antrag Bezug nehmen, zu dem die vorliegende Nachricht den Bescheid enthält.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+            </xs:element>
+            <xs:element name="gebuehrenbescheid" type="xbau:Gebuehrenbescheid">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Unterhalb dieses Element finden sich die Angaben zur Gebührenberechnung und -begründung, sowie die Zahlungsdaten und weitere Informationen.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+            </xs:element>
+            <xs:element name="frist" type="xs:date">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Dies ist die durch die Behörde gesetzte Zahlungsfrist.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
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+    </xs:complexType>
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+</xs:schema>
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@@ -0,0 +1,234 @@
+<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
+<xs:schema xmlns:xs="http://www.w3.org/2001/XMLSchema" xmlns:xbau="http://www.is-argebau.de/xbau/2" xmlns:xoev-lc="http://xoev.de/latinchars/1_1/datatypes" targetNamespace="http://www.is-argebau.de/xbau/2" version="2.0" elementFormDefault="qualified" attributeFormDefault="unqualified">
+  <xs:include schemaLocation="xbau-baukasten.xsd" />
+  <xs:import schemaLocation="http://xoev.de/latinchars/1_1/datatypes/latinchars.xsd" namespace="http://xoev.de/latinchars/1_1/datatypes" />
+  <xs:complexType name="Untersagung">
+    <xs:annotation>
+      <xs:documentation>Dieser Typ deckt alle Informationen ab, die zu einer verfügten Untersagung von Baubeginn bzw. Nutzungsaufnahme gehören können.</xs:documentation>
+    </xs:annotation>
+    <xs:sequence>
+      <xs:element name="fehlendeUnterlagen">
+        <xs:annotation>
+          <xs:documentation>Hinweise auf fehlende Voraussetzungen (Mängelliste) werden benannt. Es werden die Unterlagen genannt, deren Fehlen zur Untersagung geführt hat.</xs:documentation>
+        </xs:annotation>
+        <xs:complexType>
+          <xs:sequence>
+            <xs:element name="unterlage" maxOccurs="unbounded">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Dieses Element steht für eine Unterlage, auf deren Fehlen hingewiesen wird.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+              <xs:complexType>
+                <xs:sequence>
+                  <xs:element name="bezeichnung" type="xoev-lc:String.Latin">
+                    <xs:annotation>
+                      <xs:documentation>Hier ist die Bezeichnung der Unterlage einzutragen.</xs:documentation>
+                    </xs:annotation>
+                  </xs:element>
+                  <xs:element name="erlaeuterung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin">
+                    <xs:annotation>
+                      <xs:documentation>Hier ist ggf. eine Erläuterung zur fehlenden Unterlage zu geben.</xs:documentation>
+                    </xs:annotation>
+                  </xs:element>
+                </xs:sequence>
+              </xs:complexType>
+            </xs:element>
+          </xs:sequence>
+        </xs:complexType>
+      </xs:element>
+      <xs:element name="anordnung" type="xoev-lc:String.Latin">
+        <xs:annotation>
+          <xs:documentation>Die Anordnung besteht aus einem Sachverhalt (Verstoß wird genannt, z.B. "fehlende Absteckung"), einer Begründung (die Rechtsnorm, die zur Untersagung führt) sowie einer Rechtsbehelfsbelehrung (Textbaustein, ggf. §-Referenz, ggf. als Anlage, z.B. pdf-Datei o.ä.).</xs:documentation>
+        </xs:annotation>
+      </xs:element>
+    </xs:sequence>
+  </xs:complexType>
+  <xs:element name="anzeige.baubeginn.0900">
+    <xs:annotation>
+      <xs:appinfo>
+        <title>Anzeige Baubeginn</title>
+      </xs:appinfo>
+      <xs:documentation>Mit dieser Nachricht teilt der Bauherr der Bauaufsichtsbehörde mit, dass der Start der Umsetzung des Bauprojekts (Baubeginn) zu einem bestimmten Termin geplant ist (Baubeginnanzeige).</xs:documentation>
+    </xs:annotation>
+    <xs:complexType>
+      <xs:complexContent>
+        <xs:extension base="xbau:Nachricht.privat2G">
+          <xs:sequence>
+            <xs:element name="bezug" type="xbau:Bezug">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Referenz auf ein Vorhaben, ein Bauprojekt bzw. eine Baugenehmigung: abgebildet als Bezug auf einen Vorgang der Bauaufsichtsbehörde (ein durchlaufenes Baugenehmigungsverfahren) und dessen positiven Bescheid. Der Bescheid kann durch die Übermittlung einer Nachricht baugenehmigung.bescheid.0205 erteilt worden sein kann.</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+            </xs:element>
+            <xs:element name="sachverhalt">
+              <xs:annotation>
+                <xs:documentation>Hier ist genau einer von drei möglichen Sachverhalten anzugeben, deren Anzeige die vorliegende Nachricht dienen kann (MBO § 72 (6, 8)).</xs:documentation>
+              </xs:annotation>
+              <xs:complexType>
+                <xs:choice>
+                  <xs:element name="baubeginn">
+                    <xs:annotation>
+                      <xs:documentation>Falls die Nachricht dazu dient, den  Baubeginn eines genehmigten Bauvorhabens anzuzeigen, dann ist dieses Element zu wählen unter Angabe des Datums des geplanten Baubeginns.</xs:documentation>
+                    </xs:annotation>
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+                            <xs:documentation>Hier ist das Datum einzutragen, zu dem die angegebene Aktivität geplant ist.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="ausfuehrungBauabschnitt">
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+                      <xs:documentation>Falls die Nachricht die Aufnahme von Bauarbeiten zur Ausführung eines bestimmten Bauabschnitts anzeigen soll, dann ist dieses Element zu wählen. Zusätzlich sind weitere Angaben zu machen.</xs:documentation>
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+                            <xs:documentation>Hier ist die Bezeichnung des Bauabschnitts einzutragen, dessen Arbeiten mittels der Nachricht angezeigt werden soll.</xs:documentation>
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+                            <xs:documentation>Hier ist das Datum einzutragen, zu dem die angegebene Aktivität geplant ist.</xs:documentation>
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+                      <xs:documentation>Falls die Nachricht die Wiederaufnahme von Bauarbeiten anzeigen soll, dann ist dieses Element zu wählen unter Angabe des Datums der geplanten Wiederaufnahme.</xs:documentation>
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+                            <xs:documentation>Hier ist das Datum einzutragen, zu dem die angegebene Aktivität geplant ist.</xs:documentation>
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+                <xs:documentation>Hier sind die an der Bauausführung beteiligten Parteien (Personen bzw. Organisationen) benannt.</xs:documentation>
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+            <xs:element name="anlagen" type="xbau:Anlagen">
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+                <xs:documentation>Hier sind die Anlagen bzw. Verweise auf solche Anlagen beizufügen, die die Bauaufsichtsbehörde für Prüfung und Entscheidung benötigt. Dies sind beispielsweise 'Nachweise vor Baubeginn', soweit sie bei der Erteilung der Baugenehmigung durch die Bauaufsichtsbehörde als Auflage genannt worden sind.</xs:documentation>
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+        <title>Untersagung des Baubeginns</title>
+      </xs:appinfo>
+      <xs:documentation>Diese Nachricht enthält den Hinweis, dass die geplante Maßnahme die Voraussetzungen nicht erfüllt und benennt entsprechende Mängel. Die Bauaufsichtsbehörde fordert zur Nachbesserung auf und untersagt vorläufig die Aufnahme der Bautätigkeiten.</xs:documentation>
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+            <xs:element name="untersagung" type="xbau:Untersagung">
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+                <xs:documentation>Dieses Objekt enthält die nötigen Informationen zur verfügten Untersagung.</xs:documentation>
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+  <xs:element name="anzeige.nutzungsaufnahme.0910">
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+      <xs:appinfo>
+        <title>Anzeige der Nutzungsaufnahme</title>
+      </xs:appinfo>
+      <xs:documentation>Mit dieser Nachricht teilt der Bauherr der Bauaufsichtsbehörde mit, dass die Aufnahme der Nutzung des errichteten Gebäudes zu einem bestimmten Termin geplant ist. Mit dieser Anzeige werden (sofern eine Prüfung durch einen Prüfsachverständigen vorgesehen ist) die Bescheinigungen über die ordnungsgemäße Ausführung von Brandschutz und Standsicherheit mitvorgelegt.</xs:documentation>
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+                <xs:documentation>Referenz auf einen Vorgang der Bauaufsichtsbehörde (ein durchlaufenes Baugenehmigungsverfahren) und ggf. auf eine Nachricht, die im Zusammenhang des Vorgangs verschickt worden ist.</xs:documentation>
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+                <xs:documentation>Hier ist der Sachverhalt der geplanten Nutzungsaufnahme angegeben.</xs:documentation>
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+                      <xs:documentation>Dieses Element dient dazu, den Zeitpunkt der geplanten Nutzungsaufnahme mitzuteilen.</xs:documentation>
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+                <xs:documentation>Hier sind die Anlagen bzw. Verweise auf solche Anlagen einzufügen. Das sind  insbesondere Bescheinigungen über die ordnungsgemäße Ausführung von Brandschutz und Standsicherheit und ggf. weitere Unterlagen, die für die Prüfung durch die Bauaufsichtsbehörde  benötigt werden.</xs:documentation>
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