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package/standards/2.5/xsd/xsd_dev/xbau-nachrichten-abweichung.xsd

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+            <nameLang>XBau - Standard für die Datenkommunikation der Bauaufsichtsbehörde</nameLang>
+            <nameKurz>XBau</nameKurz>
+            <nameTechnisch>xbau</nameTechnisch>
+            <kennung>urn:xoev-de:bmk:standard:xbau</kennung>
+            <beschreibung>XBau ist der XÖV-Standard für den Datenaustausch der Bauaufsichtsbehörden mit ihren Kommunikationspartnern (Bauherren, Architektenbüros, Behörden zahlreicher Rechtsbereiche). </beschreibung>
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+         <versionStandard>
+            <version>2.5</version>
+            <beschreibung>Die Datenübermittlung an die Statistischen Landesämter gemäß novelliertem Hochbaustatistikgesetz (HBauStatG) wurde in der vorliegenden XBau-Version in einem eigenen Kapitel ausgearbeitet und differenziert. Der Nachrichtenaustausch mit dem Portal ELBA des Bundesverbands der Prüfingenieure wurde überarbeitet und um den Prozess der Bauüberwachung erweitert. Neu aufgenommen wurde auch die Beteiligung von Angrenzern bei der Prüfung eines Bauvorhabens, sowie die Datenübermittlung an den Unfallversicherungsträger. Die Umsetzung des Gebäudeenergiegesetzes wurde der neuen rechtlichen Lage angepasst. Details zu weiteren Änderungen und Erweiterungen sind wie immer in der Versionshistorie beschrieben.</beschreibung>
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+            <rechtsgrundlage>§ 67 (1, 2) MBO; §§ 14 (2), 31 BauGB</rechtsgrundlage>
+            <title>Beantragung einer Abweichung</title>
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+         <xs:documentation>Durch das Senden dieser Nachricht an die Bauaufsichtsbehörde beantragt der Absender die Genehmigung einer oder mehrerer Abweichungen. Die Nachricht enthält zu jeder beantragten Abweichung die Vorschrift, von der in der Planung abgewichen werden soll und die Gesetzesgrundlage, nach der von dieser Vorschrift abgewichen werden kann. Außerdem sind enthalten die Begründung für die beantragte Abweichung und die Unterlagen, die benötigt werden, um das Anliegen zu bewerten.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Eine vom Antragsservice vergebene eindeutige Kennung des Antragsvorgangs. Sofern die Bauaufsichtsbehörde auf die Antragstellung reagiert, bezieht sie sich in ihren Reaktionsnachrichten auf diese Kennung.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>In dieses Element sind die Daten des Antragstellers bzw. der Antragsteller einzutragen.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Dieses Element kann verwendet werden, um die behördliche Fachanwendung an das Antragsportal oder die Kollaborationsplattform anzubinden.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Dieses Element steht für Angaben zu Modalitäten zum Verfahren, soweit sie von der Bauaufsichtsbehörde gefordert sind.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier sind die Daten zum Abweichungsantrag enthalten. Jedes Element betrifft eine beantragte Abweichung. Die betreffenden Aspekte der Abweichung werden dargestellt und das Ersuchen um Zulassung formuliert.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier sind die Daten zum Bauvorhaben (Wer, Was, Wo) enthalten.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier sind die Anlagen zum Abweichungsantrag bzw. Verweise auf diese Anlagen enthalten.</xs:documentation>
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+            <title>Ergebnis der formellen Prüfung</title>
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+         <xs:documentation>Diese Nachricht bezieht sich auf einen bereits gestellten Abweichungsantrag. Enthalten sind hier die Ergebnisse der formellen Prüfung (Befunde) sowie eine Frist, innerhalb derer der Antragsteller den Abweichungsantrag bzw. die Bauunterlagen anzupassen hat, falls in der formellen Prüfung Mängel festgestellt wurden. Falls im Rahmen der formellen Prüfung alle Merkmale positiv bewertet wurden (Zuständigkeit ist gegeben, Unterlagen liegen vollständig vor usw.), sind hier Angaben zur Genehmigungsfrist und zu den eingereichten Unterlagen enthalten.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf den Vorgang (oder den Antrag) bzw. die Nachricht 0220 Bezug zu nehmen, durch deren Eingang bei der Bauaufsichtsbehörde der Vorgang ausgelöst worden ist. Damit wird gleichzeitig dem Antragsteller die entsprechende Vorgangsnummer für künftige Referenzierung mitgeteilt. Dadurch ist der Bezug zum Antrag hergestellt, zu dessen formeller Prüfung die vorliegende Nachricht Ergebnisse enthält.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Mit diesem Element wird angegeben, ob der Antrag vollständig oder nicht vollständig ist. Falls der Antrag vollständig ist, ist true einzutragen, andernfalls false.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="befundFrist" minOccurs="0">
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+                        <xs:documentation>Falls im Rahmen der formellen Prüfung Mängel festgestellt wurden, sind diese Angaben zu machen. Die Befundliste enthält die Ergebnisse der formellen Prüfung durch die Bauaufsichtsbehörde. Enthalten ist außerdem eine Frist zur Anpassung von Bauvorhaben bzw. Bauunterlagen durch den Antragsteller</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Hier können die Ergebnisse der formellen Prüfung in Form einer strukturierten Befundliste eingetragen werden (die Liste zählt Mängel des Bauantrags auf).</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Hier kann eine durch die Behörde gesetzte Frist eingetragen werden, innerhalb derer die genannten Mängel durch den Antragsteller zu beseitigen sind und ein überarbeiteter Antrag einzureichen ist.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>In dieses Element kann ein Anschreibentext eingetragen werden. Der Anschreibentext kann auch verwendet werden, um Informationen zu organisatorischen Themen zwischen Bauaufsicht und Bauvorhaben zu übermitteln, beispielsweise zur Mitteilung eines Anhörungstermins.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Dieses Element kann verwendet werden, um Webressourcen für ggf. nötige Reaktionen des Lesers auf die vorliegende Nachricht anzugeben .</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Falls die Behörde der Nachricht Anlagen beifügen möchte, ist dieses Element zu verwenden.</xs:documentation>
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+            <title>Änderungen zum Antrag</title>
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+         <xs:documentation>Diese Nachricht enthält geänderte oder ergänzte Daten des Abweichungsantrags bzw. geänderte oder ergänzte Bauvorlagen. Sie bezieht sich also auf einen bereits gestellten Abweichungsantrag. Entweder ist sie eine Reaktion auf eine zum Bauantrag vorliegende Mängelliste der Bauaufsichtsbehörde, oder der Antragsteller reicht aus anderen Gründen eine modifizierte Planung im laufenden Verfahren nach.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf den Vorgang und ggf. auf die Nachricht 0221, die im Rahmen dieses Vorgangs gesendet worden ist, Bezug zu nehmen. Falls die vorliegende Nachrichteninstanz eine geänderte Planung initiativ einreicht, ist der Bezug auf eine solche Nachricht nicht enthalten.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Dieses Element steht für Angaben zu Modalitäten zum Verfahren, soweit sie von der Bauaufsichtsbehörde gefordert sind.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier sind ggf. geänderte oder ergänzte Daten zu den beantragten Abweichungen enthalten.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Ggf. sind in diesem Element korrigierte oder ergänzte Daten zum Bauvorhaben (Wer, Was, Wo) zu übermitteln. Daten, die an dieser Stelle eingetragen sind, sollen die aufgeführten Mängel im Antragsumfang beheben. Geänderte oder ergänzte Daten werden als Brutto-Datensatz geschickt.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier sind ggf. überarbeitete oder nachgereichte Anlagen bzw. Verweise auf überarbeitete oder nachgereichte Anlagen enthalten. Nachgereichte Anlagen: Aus der Beschreibung bzw. Bezeichnung der Anlage muss (wie immer) der Charakter der nachgereichten Unterlage hervorgehen. Ein gesonderter Bezug auf den Befund der Befundliste (z.B. Befund-Nr.), der zur Übermittlung dieser Unterlage führte, ist nicht erforderlich. Geänderte Anlagen: In diesem Fall wird eine neue Version (jüngeres Erstellungsdatum) einer bereits vorher gelieferten Bauvorlage übermittelt. Falls die Nachrichteninstanz eine modifizierte Planung aus Gründen des Antragstellers im laufenden Verfahren einbringt, muss unter den Anlagen (je nach Landesbauordnung) ggf. eine Übereinstimmungserklärung enthalten sein. Außerdem muss unter den Anlagen eine Begründung bzw. Erläuterung zur eingereichten geänderten Planung enthalten sein.</xs:documentation>
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+            <title>Hinweis auf Gelegenheit zur Anhörung</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>In dieser Nachricht sind die Befunde enthalten, die das Ergebnis der materiellen Prüfung waren. Diese werden hier aufgelistet bzw. erläutert mit dem Hinweis, dass Gelegenheit zu Stellungnahme bzw. Nachbesserung besteht.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf den laufenden Vorgang zum Bauantrag Bezug zu nehmen; außerdem ggf. auf die Nachricht 0220, die den Vorgang ausgelöst hat.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="aufforderungZurStellungnahme" type="xbauk:Text">
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+                        <xs:documentation>Hier ist die Aufforderung zu Stellungnahme in Form eines Anschreibens formuliert.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="bescheidlage" minOccurs="0" type="xbau:BefundlisteMateriell">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Hier können die Gründe, die nach aktueller Lage zur Ablehnung des Antrags durch die Bauaufsichtsbehörde führen können, in Form einer strukturierten Liste angegeben werden. Es handelt sich um eine Liste von Abweichungen von den öffentlich-rechtlichen Vorschriften, die sich aus der laufenden Prüfung des Bauantrags ergeben hat. Zu jedem Eintrag der Liste fordert die Nachricht zu einer Stellungnahme bzw. Nachbesserung auf.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier kann eine durch die Behörde gesetzte Frist angegeben werden, innerhalb derer eine Stellungnahme des Antragstellers vorliegen muss, damit sie berücksichtigt werden kann.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="anlagen" minOccurs="0" type="xbau:Anlagen">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Für die Aufforderung zur Stellungnahme ggf. notwendige Anhänge können hier der Nachricht als Anlage beigefügt werden. Gedacht ist dabei auch an Dokumente im Format BIM Collaboration Format (BCF). BCF kann Kommentare und Hinweise auf Inkonsistenzen in BIM-Modellen maschinenlesbar kodieren (Austausch von Informationen zwischen BIM-Softwaresystemen ).</xs:documentation>
+                     </xs:annotation>
+                  </xs:element>
+               </xs:sequence>
+            </xs:extension>
+         </xs:complexContent>
+      </xs:complexType>
+   </xs:element>
+   <xs:element name="abweichung.stellungnahme.0224">
+      <xs:annotation>
+         <xs:appinfo>
+            <title>Stellungnahme oder Nachbesserung</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>Diese Nachricht enthält Stellungnahmen des Bauherrn zu den Eigenschaften des Abweichungsantrags, die von der Bauaufsichtsbehörde beanstandet wurden. Sie enthält ggf. außerdem den nachgebesserten Antrag bzw. nachgebesserte Bauvorlagen.</xs:documentation>
+      </xs:annotation>
+      <xs:complexType>
+         <xs:complexContent>
+            <xs:extension base="xbau:Nachricht.G2G">
+               <xs:sequence>
+                  <xs:element name="bezug" type="xbauk:BezugErweitert">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf den laufenden Vorgang zum Antrag Bezug zu nehmen und außerdem auf die Nachricht 0223, auf deren Inhalt sich die vorliegende Nachricht bezieht.</xs:documentation>
+                     </xs:annotation>
+                  </xs:element>
+                  <xs:element name="stellungnahme"
+                              maxOccurs="unbounded"
+                              type="xbau:StellungnahmeBelastenderVerwaltungsakt">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Hier ist die Reaktion auf die in der Anhörungsnachricht enthaltenen Punkte einzutragen. Dies kann eine Verteidigung der ursprünglichen Konzeption sein, dies kann aber auch eine geänderte Antragsunterlage sein, welche in diesem Fall im Abschnitt Anpassungen dokumentiert ist.</xs:documentation>
+                     </xs:annotation>
+                  </xs:element>
+                  <xs:element name="bauvorhabenAenderungsdaten"
+                              minOccurs="0"
+                              type="xbau:Bauvorhaben">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Ggf. sind hier geänderte oder ergänzte Daten zum Bauvorhaben enthalten, passend zur weiter oben gegebenen Stellungnahme bzw. Erläuterung der Anpassung. Geänderte oder ergänzte Daten werden als Brutto-Datensatz geschickt. Es werden mit diesem Element also die bereinigten und ggf. ergänzten Daten vollständig gesendet, so dass der Empfänger einen 'Datensatz nach Änderung' erhält.</xs:documentation>
+                     </xs:annotation>
+                  </xs:element>
+                  <xs:element name="anlagen" minOccurs="0" type="xbau:Anlagen">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Hier sind ggf. überarbeitete oder nachgereichte Anlagen bzw. Verweise auf überarbeitete oder nachgereichte Anlagen enthalten, passend zur weiter oben gegebenen Stellungnahme bzw. Erläuterung der Anpassung.</xs:documentation>
+                     </xs:annotation>
+                  </xs:element>
+               </xs:sequence>
+            </xs:extension>
+         </xs:complexContent>
+      </xs:complexType>
+   </xs:element>
+   <xs:element name="abweichung.bescheid.0225">
+      <xs:annotation>
+         <xs:appinfo>
+            <title>Bescheid</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>In dieser Nachricht sind die Inhalte des erteilten Bescheids enthalten. Das Senden dieser Nachricht stellt das Erteilen des Abweichungsbescheids dar.</xs:documentation>
+      </xs:annotation>
+      <xs:complexType>
+         <xs:complexContent>
+            <xs:extension base="xbau:Nachricht.G2G">
+               <xs:sequence>
+                  <xs:element name="bezug" type="xbauk:BezugErweitert">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Dieses Objekt enthält die Eintragungen, die auf den Vorgang (oder den Antrag) bzw. die Nachricht 0220 mit dem Antrag Bezug nehmen, zu dem die vorliegende Nachricht den Bescheid enthält.</xs:documentation>
+                     </xs:annotation>
+                  </xs:element>
+                  <xs:element name="bescheid" type="xbau:Bescheid">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>In diesem Objekt sind die verschiedenen Komponenten des Bescheides enthalten. Ein Bescheid mit positivem Tenor geht mit zugelassenen Abweichungen (Element abweichung) einher. Nicht zugelassene Abweichungen können nur in einem Bescheid mit negativem Tenor enthalten sein.</xs:documentation>
+                     </xs:annotation>
+                  </xs:element>
+                  <xs:element name="anlagen" type="xbau:Anlagen">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Hier sind die Anlagen zum Bescheid bzw. Verweise auf diese Anlagen enthalten. Es handelt sich ggf. um Bauvorlagen, die von der Bauaufsichtsbehörde fortgeschrieben wurden.</xs:documentation>
+                     </xs:annotation>
+                  </xs:element>
+               </xs:sequence>
+            </xs:extension>
+         </xs:complexContent>
+      </xs:complexType>
+   </xs:element>
+</xs:schema>