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package/standards/2.4/xsd/xsd/xbau-nachrichten-genehmigungsfreistellung.xsd

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+            <nameKurz>XBau</nameKurz>
+            <nameTechnisch>xbau</nameTechnisch>
+            <kennung>urn:xoev-de:bmk:standard:xbau</kennung>
+            <beschreibung>XBau ist der XÖV-Standard für den Datenaustausch der Bauaufsichtsbehörden mit ihren Kommunikationspartnern (Bauherren, Architektenbüros, Behörden zahlreicher Rechtsbereiche). </beschreibung>
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+            <beschreibung>XBau Hochbau unterstützt neu den Prozess der Verlängerung einer erteilten Baugenehmigung, sowie erweiterte Prozesse für Akteneinsicht und für Behördenbeteiligung. Weitere Neuigkeiten: Die Bauaufsichtsbehörde kann jetzt für Anträge auf Baugenehmigung die Information übermitteln, dass die Antragsunterlagen vollständig eingegangen sind und damit die Uhr für die materielle Prüfung des Antrags zu ticken begonnen hat. Gebührenbescheide können innerhalb passender Vorgänge auch prozessfrei übermittelt werden. Für Nachrichten an Portale (z.B. Beteiligungsportal, Portal ELBA der Prüfingenieure) sind jetzt die Adressaten innerhalb des Portals individuell adressierbar. Hersteller von Architektensoftware haben die Möglichkeit, Stamm- und Antragsdaten zu Vorgängen medienbruchfrei in die Portale für Online Baugenehmigung zu importieren. Die Datenübermittlungen an die amtliche Statistik wurden in vielen Details der Nachrichten und Datentypen verbessert, erweitert und dokumentiert. Alle XBau-Nachrichten sind an die neue Nachrichtenarchitektur gemäß XÖV-Bibliothek angepasst, d.h verwenden die Struktur der XÖV-Basisnachricht. Details dieser und weiterer Änderungen sind in der Versionshistorie des Spezifikationsdokuments beschrieben.</beschreibung>
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+            <title>Anzeige des Bauvorhabens (Gemeinde)</title>
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+         <xs:documentation>Mit dieser Nachricht zeigt der Bauherr der Gemeinde (in einigen Ländern der Bauaufsichtsbehörde) wg. möglicher Freistellung von der Genehmigungspflicht sein Vorhaben an. Die Nachricht enthält die einschlägigen Daten zum Vorhaben, ergänzend dokumentiert durch Unterlagen, die Bauvorlagen entsprechen sowie sonstige Unterlagen.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>In dieses Element sind die Daten des Anzeigenden bzw. der Anzeigenden einzutragen.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Dieses Element kann verwendet werden, um die behördliche Fachanwendung an das Antragsportal oder die Kollaborationsplattform anzubinden.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="bauvorhaben" type="xbau:Bauvorhaben">
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+                        <xs:documentation>Dies ist die Dokumentation zum Bauvorhaben, für das der Bauherr die Genehmigungsfreistellung anzeigt. Die nötigen Daten (Wer, Was, Wo) sind enthalten.</xs:documentation>
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+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Falls Baulasterklärungen im Rahmen des vorliegenden Verfahrens gefordert sind, können hier der Zweck der angestrebten Baulast sowie der zu regelnde Sachverhalt beschrieben werden. Ein passendes Dokument Baulasterklärung muss sich dann unter den Anlagen dieser Nachricht finden. Jede Instanz des Elements steht für eine erklärte Baulast.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="anlagen" type="xbau:Anlagen">
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+                        <xs:documentation>Die für die Planung des Vorhabens notwendigen Unterlagen sind hier als Anlage beigefügt (MBO, MBauVorlV). In diesem Element sind die nötigen Metadaten und ggf. auch das Primärdokument enthalten.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="alsBauantragWeiterzufuehren" type="xs:boolean">
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+                        <xs:documentation>Hier kann der Bauherr kennzeichnen ("true", andernfalls "false"), dass der Vorgang bei abschlägiger Entscheidung in ein Baugenehmigungsverfahren übergehen soll und die eingereichten Unterlagen dann als Bauvorlagen verwendet werden sollen.</xs:documentation>
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+            <rechtsgrundlage>§ 62 (3) S. 1 2. Hs. MBO</rechtsgrundlage>
+            <title>Anzeige des Bauvorhabens (Baubehörde)</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>Mit dieser Nachricht unterrichtet die Gemeinde die Bauaufsichtsbehörde über die eingegangene Anzeige der Genehmigungsfreistellung. Erfolgte die Einreichung der Anzeige bei der Bauaufsichtsbehörde, unterrichtet mit dieser Nachricht die Bauaufsichtsbehörde die Gemeinde.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Bezug auf die Anzeige des Bauherrn gegenüber der Gemeinde. Nachricht 0600, die die Gemeinde erhalten hat.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>In diesem Element sind die durch den Bauherrn beigefügten Anlagen enthalten.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier ist dokumentiert, ob der Bauherr wünscht, dass der Vorgang bei abschlägiger Entscheidung als ein Baugenehmigungsverfahren weitergeführt werden soll ("true", andernfalls "false").</xs:documentation>
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+            <rechtsgrundlage>§ 62 (3) S. 3 1. Hs. MBO; § 15 (1) BauGB</rechtsgrundlage>
+            <title>Ergebnis der Prüfung</title>
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+         <xs:documentation>Mittels dieser Nachricht teilt die Gemeinde dem Bauherrn das Ergebnis der Prüfung seiner Anzeige mit. Der Bauherr erfährt, ob sein Vorhaben genehmigungspflichtig ist. Auch erhält er Informationen, ob die Gemeinde eine Untersagung gemäß § 15 BauGB beantragt hat.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Die Gemeinde trägt in dieses Element ein, welches Ergebnis die gemeindliche Prüfung der Anzeige ergeben hat.</xs:documentation>
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+            <title>Anzeige des Prüfergebnisses (Baubehörde)</title>
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+         <xs:documentation>Mit dieser Nachricht informiert die Gemeinde die Bauaufsichtsbehörde über das Ergebnis der Prüfung. Mit der Nachricht 0602 hat die Gemeinde auch den Bauherrn benachrichtigt.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Mit diesem Element werden die Daten der Beteiligten (bspw. Katasteramt, Vermessungsingenieur) übermittelt.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Mit diesem Element werden die Daten zu dem zu teilenden Grundstück übermittelt.</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Mit diesem Element wird angegeben, ob das Grundstück bebaut oder unbebaut ist. Falls es bebaut ist, ist true einzutragen, andernfalls false.</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Mit diesem Element werden die Daten zu dem Grundstück übermittelt, auf das sich die beantragte Teilung bezieht.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Mit diesem Element werden die Anlagen (u.a. Lageplan und Bauzeichnungen) zu einem Teilungsantrag übermittelt.</xs:documentation>
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+   <xs:element name="grundstuecksteilung.formellePruefung.0241">
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+            <title>Ergebnis der formellen Prüfung</title>
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+         <xs:documentation>Diese Nachricht bezieht sich auf einen bereits gestellten Teilungsantrag. Enthalten sind hier die Ergebnisse der formellen Prüfung (Befunde) sowie eine Frist, innerhalb derer der Antragsteller den Teilungsantrag bzw. die Bauunterlagen anzupassen hat, falls in der formellen Prüfung Mängel festgestellt wurden. Falls im Rahmen der formellen Prüfung alle Merkmale positiv bewertet wurden (Zuständigkeit ist gegeben, Unterlagen liegen vollständig vor usw.), sind hier Angaben zur Genehmigungsfrist und zu den eingereichten Unterlagen enthalten.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf den Vorgang (oder den Antrag) bzw. die Nachricht grundstuecksteilung.antrag.0240 Bezug zu nehmen, durch deren Eingang bei der Bauaufsichtsbehörde der Vorgang ausgelöst worden ist. Damit wird gleichzeitig dem Antragsteller die entsprechende Vorgangsnummer für künftige Referenzierung mitgeteilt. Dadurch ist der Bezug zum Antrag hergestellt, zu dessen formeller Prüfung die vorliegende Nachricht Ergebnisse enthält.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Mit diesem Element wird angegeben, ob der Antrag vollständig oder nicht vollständig ist. Falls der Antrag vollständig ist, ist true einzutragen, andernfalls false.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Falls im Rahmen der formellen Prüfung Mängel festgestellt wurden, sind diese Angaben zu machen.</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Hier können die Ergebnisse der formellen Prüfung in Form einer strukturierten Befundliste eingetragen werden (die Liste zählt Mängel des Teilungsantrags auf).</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Hier kann eine durch die Behörde gesetzte Frist eingetragen werden, innerhalb derer die genannten Mängel durch den Antragsteller zu beseitigen sind und ein überarbeiteter Antrag einzureichen ist.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="anschreiben" minOccurs="0" type="xbauk:Text">
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+                        <xs:documentation>In dieses Element kann ein Anschreibentext eingetragen werden. Der Anschreibentext kann auch verwendet werden, um Informationen zu organisatorischen Themen zwischen Bauaufsicht und Bauvorhaben zu übermitteln, beispielsweise zur Mitteilung eines Anhörungstermins.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="anlagen" minOccurs="0" type="xbau:Anlagen">
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+                        <xs:documentation>Falls die Behörde der Nachricht Anlagen beifügen möchte, ist dieses Element zu verwenden.</xs:documentation>
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+   <xs:element name="grundstuecksteilung.antragGeaendert.0242">
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+            <title>Korrekturen / Modifikationen zum Antrag</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>Diese Nachricht enthält geänderte oder ergänzte Daten der Antragstellung zur Grundstücksteilung. Sie bezieht sich auf einen bereits gestellten Teilungsantrag, zu dem noch kein Bescheid erteilt wurde. Entweder ist sie eine Reaktion auf eine zum Teilungsantrag vorliegende Mängelliste der Bauaufsichtsbehörde, oder der Antragsteller reicht aus anderen Gründen eine modifizierte Planung im laufenden Verfahren nach.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf einen Vorgang (oder den Antrag) und ggf. auf eine Nachricht grundstuecksteilung.antrag.0240, auf die die vorliegende Nachrichteninstanz eine Reaktion ist, Bezug zu nehmen. Falls mit der Nachricht initiativ eine geänderte Planung eingereicht wird, ist der Bezug auf eine solche Nachricht nicht enthalten.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="beteiligteGeaendert"
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+                        <xs:documentation>Mit diesem Element werden die Daten der Beteiligten (bspw. Katasteramt, Vermessungsingenieur) übermittelt.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Mit diesem Element werden die Daten zu dem zu teilenden Grundstück übermittelt.</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Mit diesem Element wird angegeben, ob das Grundstück bebaut oder unbebaut ist. Falls es bebaut ist, ist true einzutragen, andernfalls false.</xs:documentation>
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+                                 <xs:documentation>Mit diesem Element werden die Daten zu dem Grundstück übermittelt, auf das sich die beantragte Teilung bezieht.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Hier sind ggf. überarbeitete oder nachgereichte Anlagen bzw. Verweise auf überarbeitete oder nachgereichte Anlagen enthalten. Nachgereichte Anlagen: Aus der Beschreibung bzw. Bezeichnung der Anlage muss (wie immer) der Charakter der nachgereichten Unterlage hervorgehen. Ein gesonderter Bezug auf den Befund der Befundliste (z.B. Befund-Nr.), der ggf. zur Übermittlung dieser Unterlage führte, ist nicht erforderlich. Geänderte Anlagen: In diesem Fall wird eine neue Version (jüngeres Erstellungsdatum) einer bereits vorher gelieferten Bauvorlage übermittelt. Falls der Antragsteller initiativ mit der Nachricht eine modifizierte Planung einreicht, muss unter den Anlagen (je nach Landesbauordnung) ggf. eine Übereinstimmungserklärung enthalten sein. Außerdem muss unter den Anlagen eine Begründung bzw. Erläuterung zur eingereichten geänderten Planung enthalten sein.</xs:documentation>
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+   <xs:element name="grundstuecksteilung.anhoerung.0243">
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+         <xs:appinfo>
+            <title>Hinweis auf Anhörung</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>Diese Nachricht fordert den Bauherrn zur Stellungnahme auf, nachdem die materielle Prüfung des Teilungsantrags ergeben hat, dass Gründe vorliegen, die zu seiner Ablehnung durch die Bauaufsichtsbehörde führen können. Es sind die Befunde enthalten, die das Ergebnis der materiellen Prüfung sind. Diese werden hier aufgelistet bzw. im Anhang der Nachricht dokumentiert mit dem Hinweis, dass Gelegenheit zu Stellungnahme bzw. Nachbesserung besteht.</xs:documentation>
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+                        <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf den laufenden Vorgang zum Teilungsantrag Bezug zu nehmen; außerdem ggf. auf die Nachricht grundstuecksteilung.antrag.0240, die den Vorgang ausgelöst hat.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="aufforderungZurStellungnahme" type="xbauk:Text">
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+                        <xs:documentation>Hier ist die Aufforderung zu Stellungnahme in Form eines Anschreibens formuliert.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="bescheidlage" minOccurs="0" type="xbau:BefundlisteMateriell">
+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Hier können die Gründe, die nach aktueller Lage zur Ablehnung des Antrags durch die Bauaufsichtsbehörde führen können, in Form einer strukturierten Liste angegeben werden. Es handelt sich um eine Liste von Abweichungen von den öffentlich-rechtlichen Vorschriften, die sich aus der laufenden Prüfung des Teilungsantrages ergeben hat. Zu jedem Eintrag der Liste fordert die Nachricht zu einer Stellungnahme bzw. Nachbesserung auf.</xs:documentation>
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+                     <xs:annotation>
+                        <xs:documentation>Hier kann eine durch die Behörde gesetzte Frist angegeben werden, innerhalb derer eine Stellungnahme des Antragstellers vorliegen muss, damit sie berücksichtigt werden kann.</xs:documentation>
+                     </xs:annotation>
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+                        <xs:documentation>Für die Aufforderung zur Stellungnahme ggf. notwendige Anhänge können hier der Nachricht als Anlage beigefügt werden.</xs:documentation>
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+   <xs:element name="grundstuecksteilung.stellungnahme.0244">
+      <xs:annotation>
+         <xs:appinfo>
+            <title>Stellungnahme oder Nachbesserung</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>Diese Nachricht bezieht sich auf einen bereits gestellten Teilungsantrag und auf eine zu diesem vorliegende Anhörungsnachricht. Sie enthält Stellungnahmen des Bauherrn zu den Eigenschaften des Teilungsvorhabens, die von der Bauaufsichtsbehörde beanstandet wurden. Sie enthält ggf. außerdem den nachgebesserten Antrag bzw. nachgebesserte Bauvorlagen.</xs:documentation>
+      </xs:annotation>
+      <xs:complexType>
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+                        <xs:documentation>Unterhalb dieses Elements werden Eintragungen vorgenommen, um auf den laufenden Vorgang zum Teilungsantrag Bezug zu nehmen und außerdem auf die Nachricht grundstuecksteilung.anhoerung.0244, auf deren Inhalt sich die vorliegende Nachricht bezieht.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="stellungnahme"
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+                        <xs:documentation>Hier ist die Reaktion auf die in der Anhörungsnachricht enthaltenen Punkte einzutragen. Dies kann eine Verteidigung der ursprünglichen Konzeption sein, dies kann aber auch eine geänderte Antragsunterlage sein, welche in diesem Fall im Abschnitt Anpassungen dokumentiert ist.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="anlagen" minOccurs="0" type="xbau:Anlagen">
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+                        <xs:documentation>Hier sind ggf. überarbeitete oder nachgereichte Anlagen bzw. Verweise auf überarbeitete oder nachgereichte Anlagen enthalten, passend zur weiter oben gegebenen Stellungnahme bzw. Erläuterung der Anpassung.</xs:documentation>
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+   </xs:element>
+   <xs:element name="grundstuecksteilung.bescheid.0245">
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+         <xs:appinfo>
+            <title>Bescheid</title>
+         </xs:appinfo>
+         <xs:documentation>Diese Nachricht stellt den Bescheid dar, in den die Bauaufsichtsbehörde die Ergebnisse ihrer materiellen Prüfung einträgt. Der Teilungsantrag ist entweder genehmigt, genehmigt mit Nebenbestimmungen (zum Beispiel unter Auflagen) oder abgelehnt. Das Absenden dieser Nachricht stellt das Erteilen des Bescheids dar.</xs:documentation>
+      </xs:annotation>
+      <xs:complexType>
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+                        <xs:documentation>Dieses Objekt enthält die Eintragungen, die auf den Vorgang bzw. die Nachricht grundstuecksteilung.antrag.0240 mit dem Antrag Bezug nehmen, zu dem die vorliegende Nachricht den Bescheid enthält.</xs:documentation>
+                     </xs:annotation>
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+                  <xs:element name="bescheid" type="xbau:Bescheid">
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+                        <xs:documentation>In diesem Objekt sind die verschiedenen Komponenten des Bescheides enthalten.</xs:documentation>
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+                  <xs:element name="anlagen" type="xbau:Anlagen">
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+                        <xs:documentation>Hier sind die Anlagen zum Bescheid bzw. Verweise auf diese Anlagen enthalten. Es handelt sich ggf. um Bauvorlagen, die von der Bauaufsichtsbehörde fortgeschrieben wurden.</xs:documentation>
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